|
|||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||
1. |
Ein Blick zurück: "Hartz IV" - Wie konnte die Streichung unbefristeter Arbeitslosenhilfe und die Kürzung der Sozialhilfe auf "ALG II" geschehen? |
||||||||||||||||||||||||||
Wer heute zurückblickt, muss sich angesichts der Abschaffung einst geltender Rechte, die sich mit den Stichworten "Hartz IV" und "ALG II" verbindet, fragen: Wie konnte es geschehen? Wo lagen die Anfänge? Wer nach einem regionalen Modell sucht, das der bundespolitischen Umsetzung vorausging, sei an den Leipziger "bfb", den einstigen kommunalen "Betrieb für Beschäftigungsförderung", erinnert. Dieser Betrieb war das Experimentierfeld für die von der rot-grünen Bundesregierung zum Gesetz erhobene Aufhebung der Zumutbarkeitsgrenzen und Tarifbindungen im Bereich öffentlicher Beschäftigung. In diesem Betrieb konnten die Beschäftigten bereits vor der sog. "Agenda 2010" Arbeitszwang und die Umgehung errungener Rechte erleben. Ein deutschlandweit in seinem Umfang einmaliger kommunaler "Betrieb für Beschäftigungsförderung" (bfb) expandierte in Leipzig seit 1991 vor sich hin. Als Dr. Hinrich Lehmann-Grube, ein rechter Sozialdemokrat aus Hannover, zum Oberbürgermeister Leipzigs gewählt worden war, erkannte auch dessen Duz-Freund, der langjährige Junge-Union-Vorsitzende Hannovers, Matthias von Hermanni, seine Chancen in der Leipziger Stadtverwaltung. Er konnte anfangs die Leitung des ABM-Stützpunktes übernehmen, aus dem später der "bfb" hervorging. Ab 1991 wurde an der Hans-Driesch-Straße auf dem ehemaligen Gelände der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) und späteren Betriebsstützpunkt des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) mit Fördermitteln der "bfb" aufgebaut. Als dessen Gründer und Leiter gelangte Matthias von Hermannis auf eine der bestbezahltesten Stellen, die Leipzig für nichtgewählte Beamte im Öffentlichen Dienst zu bieten hat. (Die Beamtung Matthias von Hermannis in Leipzig erfolgte später.) Unermüdlich warb das CDU-Mitglied Matthias von Hermanni für sein Projekt. Stets behauptete er, Arbeit sei genug da, sie müsse nur bezahlt werden. Diese Behauptung klingt zwar verführerisch banal, doch man sollte genauer hinhören! Die Argumentation Matthias von Hermannis mutet schlichter an als sie ist. In ihr verbergen sich mehrere Ideologeme. Mehrere sehr fragwürdige Behauptungen werden aufgestellt: |
|||||||||||||||||||||||||||
(1) |
Arbeit soll ein Wert an sich sein und darf nicht durch Sinn- und Zweck-Fragen belastet werden. |
||||||||||||||||||||||||||
|
(2)
|
Das Quantum von Arbeit könne durch irgendwelche Beschäftigungen jederzeit erweitert werden. Die Effektivität von Arbeit verliert demnach jegliche Bedeutung. |
||||||||||||||||||||||||||
(3) |
Wieviel ein Mensch für eine Arbeit bekommt, ist für Matthias von Hermanni eine nachrangige Frage. Vergleiche Punkt (3) mit Punkt (1)! |
||||||||||||||||||||||||||
(4) |
Wenn die Bezahlung die Arbeit nicht lohnt, soll der Zwang die Motivation ersetzen. Die Drohung mit dem Hunger soll die Arbeitenden antreiben. Das heißt: Wer sich dem Arbeitszwang nicht unterordnet, wurde in Leipzig schon damals mit Streichung der Sozialhilfe bedroht. (Später wurde die existentielle Erpressung von Gerhard Schröder euphemistisch "aktivierende Sozialhilfe" genannt.) |
||||||||||||||||||||||||||
Bereits aus dieser kurzen Zusammenstellung wird mindestens deutlich: Die Umsetzung dieser Behauptungen steht in Konfrontation zu Grundrechten im demokratisch gesteuerten Kapitalismus, steht in Konfrontation zum Recht der Vertragsfreiheit, zum Sozialstaatsgebot wie zur Tariffreiheit des Grundgesetzes. Eher Herrschaftssysteme mit Arbeitslagern, wie sie heute zum Beispiel noch in China und in Nordkorea Millionen Rechtloser zur Arbeit zwingen, sind mit den Überzeugungen Matthias von Hermannis vereinbar. Den Begriff der Arbeit mit Effektivität oder gar Steigerung des allgemeinen Wohlstandes in Verbindung zu bringen, war von Hermannis Sache nie. Als einer der bestbesoldetsten Bediensteten der Stadtverwaltung dachte Matthias von Hermanni bei der Bezahlung der ihm Untergebenen nie an Tariflöhne, sondern nur an Billig-Vergütungen nach sog. "hauseigenen Tarif" - ein reiner Willkür-"Tarif", einseitig vom "bfb" aufgestellt, der von keiner Gewerkschaft je anerkannt worden ist. Sozialhilfeberechtigte wurden in Leipzig bereits damals vor die "Alternative" gestellt, im "bfb" zu arbeiten oder die Kürzung der Sozialhilfe bis zur Streichung hinnehmen zu müssen. Viele Studenten, nach dem Studium Sozialhilfeempfänger, flohen die Stadt, wenn sie nicht schnell eine andere Arbeit fanden. Matthias von Hermanni, der geistige Vater des Projekts, erklärte: "Es gibt gewisse Parallelen zum Arbeitsdienst im Dritten Reich. Aber deswegen bin ich doch kein Nationalsozialist." Schon die Ausstattung seiner Novizen mit Gummistiefeln und Einheitskleidung weckte beklemmende Assoziationen. Selbst ein Antreten zum Morgen-Appell getreu den Organisationsbedingungen totalitärer Institutionen wurde gestaltet. Matthias von Hermanni erklärte, er wolle die "Alimentierung von Arbeitslosigkeit" abbauen: "Gegen Massenarbeitslosigkeit hilft nur Massenarbeit." Bei der Umsetzung seiner Vision vermochte von Hermanni auch ästhetisch zu genießen: "Ich übe meinen Traumjob aus. Mich befriedigt körperliche Arbeit, und mich befriedigt es, körperliche Arbeit anzuschauen." |
|||||||||||||||||||||||||||
2. |
Der Leipziger "bfb" - ein ostdeutsches Experimentierfeld mit bundespolitischer Bedeutung |
||||||||||||||||||||||||||
Kaum war im Juni 1993 das "Gesetz zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramm" verabschiedet, schon erhielten 500 Sozialhilfeberechtigte ein Faltblatt mit dem Titel "Arbeiten statt einfach nur Sozialhilfe beziehen, denn arbeiten ist mehr als nur Geldverdienen". Im Faltblatt war viel von Pflichten zu lesen, aber auch "Motivierendes" wie "Arbeiten ist, am Abend zu wissen, warum man am Morgen aufgestanden ist" , um für 40 Stunden pro Woche die Sozialhilfe um 80,- DM zu erhöhen; einschl. Sieben-Uhr-Morgens-Antreten-der-Brigaden-zum-Zähl-Appell! (Jahre später, im Dez. 1999, ward von Hermanni mittels "Erinnerungen und Gedanken aus der U-Haft" verkündet: "Dagmar [von Hermannis Ehefrau, Anm.] war Studentin der Sozialarbeit und schlief gerne und viel und lange".) Bis 1994 wurde Leipzig im Stadtrat von einer Allparteien-"Sachkoalition" mit SPD-Mehrheit unter OBM Dr. Hinrich Lehmann-Grube regiert - ein ideales Feld für antidemokratische Experimente. Zudem lockte seit Jahren die CDU-Landesregierung mit dem Fördertopf "Arbeit statt Sozialhilfe" die Kommunen in Sachsen. Im Herbst 1993 gelang es einem Zwangsverpflichteten, ein internes Papier der Stadtverwaltung zu veröffentlichen, worin bereits 5.000 Zwangsverpflichtete für das folgende Jahr eingeplant worden waren. - Der Skandal schmückte die Titelseite der Frankfurter Rundschau vom 16. Oktober. Am Anfang stand der bloße Verwaltungsakt; viele Stadtverordneten wussten von diesem Vorgehen nichts, so stellten sich anfangs neben dem außerparlamentarischen Neuen Forum auch Bündnis 90/Die Grünen entschieden auf die Seite der Gegner des "bfb". Die Stadtverwaltung bestritt die monatelang geübte Praxis, alle Sozialhilfekürzungen wurden zurückgenommen und zum "Übereifer von Sozialamtsmitarbeitern" erklärt. Das interne Papier sollte nun bloße Diskussionsgrundlage gewesen sein. Im November 1993 kündigte die Stadt 1.000 einjährig befristete Arbeitsverträge für Sozialhilfeberechtigte an, die nach dreimonatiger "Probezeit" bei von 1,- bis 3,- DM pro Stunde abgeschlossen werden sollten. Immerhin, die Öffentlichkeit hatte die Stadtregierung zum Teil-Rückzug veranlasst. Auch die morgendlichen Zähl-Appelle wurden abgeschafft. Der Arbeitszwang blieb jedoch bestehen, wobei Matthias von Hermanni der Stadt gar noch Einsparungen durch Sozialhilfe-Streichung verhieß, wenn sich viele Sozialhilfeberechtigte in die Schwarzarbeit begäben, um dem Zwang zu entkommen. Die ÖTV (seit März 2001 ver.di) drückte die naheliegende Befürchtung aus, bald könnten aus dem öffentlichen Dienst Entlassene die gleiche Arbeit zum Billigst-Lohn wieder aufnehmen, denn Leipzig plante bereits die Entlassung von 2.000 städtischen Bediensteten. |
|||||||||||||||||||||||||||
3. |
In der Opposition vermochte die SPD auf Bundesebene die zeitliche Befristung der Arbeitslosenhilfe 1994 zu verhindern |
||||||||||||||||||||||||||
Mit dem Jahresbeginn 1994 setzte die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung wieder Sozialkürzungen in kraft, doch gelang ihr dies nicht in jenem Umfang, wie er im Leipziger Planungspapier erhofft worden war: die allgemeine Arbeitslosenhilfe war nicht zeitlich begrenzt; lediglich die sog. "originäre Arbeitslosenhilfe" für Jugendliche, die noch nicht wenigstens 3 Jahre gearbeitet hatten, war gestrichen worden.
Die Verhinderung der zeitlichen Befristung der allgemeinen Arbeitslosenhilfe war am Widerstande der SPD gescheitert. - Intelligente Politiker wie Rudolf Dreßler wussten der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung im Parlament noch Widerstand zu bieten, die Öffentlichkeit für argumentativen Widerspruch zu nutzen. An dieser Stelle sei kurz auf die wunderliche Behauptung des inzw. abgewählten Bundeskanzlers Gerhard Schröder verwiesen. Er wurde in den letzten Jahren nicht müde zu verkünden, es habe einen "Reform-Stau" während der Regierungszeit Helmut Kohls gegeben... Der CDU hätte einst der "Mut zu den Reformen" gefehlt... - Genau umgekehrt wäre es zutreffend: In der Opposition hat die SPD - und dies war nicht leicht - letztlich mehr erreicht als an der Regierung mit Gerhard Schröder als Kanzler von 1998 bis 2005. Im Jahre 1994 hielt sich die SPD wenigstens noch an das eigene Parteiprogramm. Sie zeigte nicht jene Feigheit, sich den CDU-Forderungen widerstandslos anzudienen oder diese gar willig zu überbieten. Ein Jahrzehnt später setzte die SPD auf Bundesebene die Befristung der Arbeitslosenhilfe unter dem Titel "ALG II" um und seither wiederholen SPD-Parteifunktionäre unablässig "Hartz IV" sei i h r e "Reform" gewesen. (Es lebe das Gedächtnis für Erfolge! Und 1994 hatte die SPD noch einen Erfolg.) |
|||||||||||||||||||||||||||
4. |
Missionarischer Eifer und wachsende Macht des "bfb" in Leipzig bis zur Suspendierung des Gründers Matthias von Hermanni |
||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||
5. |
Matthias von Hermannis erster öffentlicher Auftritt nach dem Gerichtsprozess: ein Podium im Bundestagswahlkampf der Linkspartei.PDS |
||||||||||||||||||||||||||
Matthias von Hermanni, einst mit der höchstbezahlte Beamte der Stadt, strebt nun die Aufhebung seiner Suspendierung an. Er sucht ein neues Betätigungsfeld. Mit Bedacht (?) und Vorsicht hat sich der Oberbürgermeister dazu geäußert. Er stellte gegenüber der LVZ die Bedingung, zuerst müsse alles Belastende ausgeräumt sein. Dass der Kämpfer für Entwertung der Arbeit und Arbeitszwang sich durch Gerhard Schröders "Agenda-2010"-Politik beflügelt glaubt, ist mehr als verständlich. Um so mehr verwundert, dass gerade im Rahmen des Wahlkampfes der Linkspartei.PDS in Leipzig für Matthias von Hermanni am 23. August 2005 ein erstes öffentliches Podium im Haus Leipzig geboten worden ist. In den letzten Jahren vermochte er sich in den Medien nur zum Gerichtsverfahren zu äußern. Nun konnte er endlich, wie er selbst eingestand, mit "missionarischem Eifer", wieder einmal seine politischen Positionen darlegen. Man erinnere sich: Viele hatten sich nach der Ankündigung von sog. "vorgezogenen" Bundestagswahlen ("[...] Schröders zweiter Putsch." Heiner Geißler) zugunsten eines gemeinsamen Wahlantritts von WASG und PDS ausgesprochen. Dies geschah angesichts des gemeinsamen Nenners. Dieser war (so man etwa von den mitregierenden PDS-Funktionären im Berliner Senat absehen konnte [die seitens Wolfgang Clements für ihre bemerkenswerte Hartz-Umsetzung belobigt worden waren]) die Gegnerschaft zur "Agenda-2010"-Politik Gerhard Schröders. Die gemeinsamen Protesterfahrung von Mitgliedern beider Parteien gegen "Hartz IV" bot die Grundlage für den gemeinsamen Wahlantritt. Vor diesem Hintergrunde ist es zumindest makaber, dass Matthias von Hermanni (dem Vorkämpfer der Konter-Reformen Gerhard Schröders) auf einer Wahlveranstaltung der Linkspartei.PDS ein öffentliches Podium erhalten hat. Als erste Bühne seiner Selbstdarstellung vor der Presse außerhalb des Gerichtssaales durfte er die Veranstaltung von WASG und PDS nutzen. |
|||||||||||||||||||||||||||
6. |
Wer lädt einen solchen Menschen ein? Wer hat ein Interesse daran, Matthias von Hermanni ein öffentliches Podium zu bieten? |
||||||||||||||||||||||||||
Dr. Axel Troost, sächsischer Spitzenkandidat der WASG auf der Liste der Linkspartei.PDS, hätte einen anderen Gesprächspartner verdient gehabt. Als Ökonom ist Axel Troost für seine Arbeit in der postkeynesianischen MEMORANDUM-Gruppe seit Jahrzehnten bekannt und geschätzt. (Wir empfehlen die Bestellung des Newsletters auf der Homepage der AG Alternative Wirtschaftspolitik.) Wie sollte Dr. Axel Troost mit diesem Gesprächspartner, der für Argumente nicht zugänglich ist, das Niveau der Veranstaltung bestimmen können? Es war vorhersehbar: Eine sinnvolle Diskussion ist mit Matthias von Hermanni nicht zu führen. Wiederholungsfreudig verkündete er seine politischen Forderungen nach Arbeitszwang und Niedriglohn. Allen Andersdenkenden begegnete er stereotyp redundant mit der Bitte, sie sollten doch ihre "Schützengräben verlassen", nicht ständig auf ihren alten Positionen verharren, ja, sich einmal offen für "neue Ideen" zeigen. Gerade von Gewerkschaftern forderte er, sie mögen doch einmal vom Arbeits-Zwang absehen, ob sich dann nicht Gemeinsamkeiten finden ließen. Diskutieren lässt sich mit Fanatikern schwerlich. Eiferer freuen sich, wenn sie auf ein Podium gelassen werden und sie wissen es hemmungslos und auch provokativ zu nutzen. Ein von Hermanni lässt sich von der Sinnfrage bezüglich des Arbeitszwanges in einer Zeit der Massenarbeitslosigkeit nicht beirren. Wer mit ihm über Ökonomie reden will, kann sich auch mit den Zeugen Jehovas über Steven Hawkings streiten. Letztlich dürfte es dem CDU-Mitglied um die Schwächung der Verhandlungsmacht von Gewerkschaften gehen, doch weshalb sollte er dies so offen sagen? Wer Matthias von Hermanni auf das Podium geladen hatte, dem kann es weder um eine gehaltvolle Diskussion noch um die politische Verantwortlichkeit für den "bfb" gegangen sein. Daher stellen sich Fragen: Welches Interesse bestand, einen Matthias von Hermanni dergestalt aufzuwerten? Als Gesprächspartner für Dr. Axel Troost war er vollkommen untauglich. So schwer das mediale Echo zu prognostizieren sein mochte, für von Hermanni konnte es nur positiv ausgehen, während es für Axel Troost besonders mit diesem Gesprächspartner unsicher werden musste. Wer also sollte ein Interesse gehabt haben, Matthias von Hermanni einen öffentlichen Auftritt zu verschaffen? Wer hatte ihn eingeladen? |
|||||||||||||||||||||||||||
7. |
Die Provokation: Straßekehren täglich statt Demonstrationen an Montagen! |
||||||||||||||||||||||||||
Früher beschrieb von Hermanni Arbeitslose als lästige Kostenverursacher: "Die Leute werden uns oben in den kommunalen Etat hineingedrückt und wir drücken sie so schnell wie möglich wieder raus!" Die "bfb"-Mitarbeiter mit "Haustarif" mussten auch den Kosten-Vergleich mit Tieren über sich ergehen lassen: "Der Affe im Leipziger Zoo ist teurer." Wählerisch war von Hermanni in seiner Ausdrucksweise nie. Warum sollte er sich bei einer Wahlveranstaltung vor einem Publikum zieren, in dem auch Betroffene vom Arbeitszwang des "Hartz-IV"-Gesetzes sitzen konnten. Für wen alle Zumutbarkeitsgrenzen gefallen sind, dem kann man auch etwas zumuten, mag sich von Hermanni gedacht haben. So hob er am Abend des 23. August 2005 laut zum provokanten Statement an: "...ich mach das jetzt mal anders, Entschuldigung wenn ich Sie mir jetzt sozusagen vornehme als Gewerkschaftler... da seid Ihr also jetzt die letzten Jahre wegen (der Agenda) 2010 um den Ring gelaufen... so denkt er sich's... wisst Ihr was ich gemacht hätte?... Ich hätte Besen 'rausgegeben... und alle auf die Straße gestellt... jeden Morgen... - Fördern und Fordern!... Das hätte ich umgesetzt... nicht demonstriert... Die Bereitschaft zu demonstrieren - wir sind bereit: sauberzumachen!" Der agrammatischen Sätze Sinn ist wohl die Empfehlung, Arbeitslose mögen besser durch vorbildlich lohnfreies Straße-Kehren als durch politische Demonstrationen um Aufmerksamkeit ringen. Dass Matthias von Hermanni der Laute im Raume blieb, spricht für die Reife des Publikums. |
|||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||
