Wenn [die Demonstranten] es Montagsdemonstration nennen, muss man das hinnehmen. Trotzdem haben wir jetzt eine völlig andere Situation als 1989. Es geht nicht um einen Aufstand gegen ein undemokratisches System, sondern es geht um eine Reformdebatte [...] Natürlich stehen wir den Menschen zur Seite, die Sorgen um elementare Zukunftsfragen haben. Übrigens auch, wenn sie Opfer unzureichender Informationen sind. Aber wir wollen gleichzeitig, dass unser Sozialstaat zukunftsfähig gemacht wird. Unsere Kirche sagt: Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Mut zu Reformen.
Im Ansatz ist [Hartz IV] ein notwendiger Schritt [...] Ich weiß, dass Menschen [...] solche Einschnitte als sehr schmerzlich empfinden. Aber ich sage: Ein gewisser Abstieg wird unvermeidlich sein [...]
Auch wenn es für Menschen [...] nur schwer akzeptabel ist: Als Grundsicherung wird das [Arbeitslosengeld II ] ausreichen müssen [...] Wenn wir fordern, dass Menschen für ihr Alter Vorsorge treffen, dann muss man spüren können, dass diese Ermunterung, die da über Jahr und Tag unter dem Stichwort Riester-Rente ausgesprochen wurde, wirklich ernst genommen wird [...] Die Regelung [der Vorsorgeinstrumente] muss einfach flexibler werden – das gilt übrigens auch für die 400-Euro-Jobs [...]
Dass Armen geholfen wird, ist ein Gesetz der Nächstenliebe. Dazu stehen wir; und das praktizieren wir. Aber Nächstenliebe gilt nicht nur dem, der jetzt in Not ist. Wir müssen auch die Fähigkeit haben, dem, der übermorgen in Not ist, beistehen zu können. Ich habe außerdem keinen Grund, eine Rückkehr zum alten System zu fordern, wenn ich selber nicht erklären kann, wie man das finanzieren soll [...] Das jeweils mögliche Maß an Eigenverantwortung ist eine Bedingung für Solidarität [...]
Ein Gemeinwesen, das sich lang anhaltende Arbeitslosigkeit leistet, reizt [zu falschen Anreize] an. Wenn man das abschaffen will, muss man zuallererst mehr Möglichkeiten schaffen, selbst Verantwortung zu übernehmen ... |