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Georg Schramms allg. polit. Betrachtungen von zeitloser Anmut, zu den Unwort des Jahres-Platzierungen eins bis drei - "betriebsratsverseucht", "Flüchtlingsbekämpfung", "intelligente Wirksysteme" und über die mächtigsten Frauen der Bundesrepublik Deutschland - Angela Merkel & Ursula von der Leyen Liz Mohn (Bertelsmann) & Friede Springer (BILD) :

Völlig durchgeknallt oder (verkappter) Wirtschaftsfaschismus?
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung [DIW] legt "einfach mal so" die Mittelschicht schon ab 860 Euro monatlich fest. Und dass dieser "DIW-Handstreich" auch gelingen möge, wurde er mit einer "menschelnden Studie" verpackt, um sich mit entspr. Aufmacher die Bahn zu brechen.

Kommen die DIW-"Wissenschaftler" damit durch, sollte sich diese neue "Mittelschicht"-Untergrenze tatsächl. etablieren lassen, so ließe sich das Ausmaß der ohnehin geschliffenen Sozialstandards erst recht nach unten frisieren.

Ist aber dann bspw. ein Hungerlöhner der Mittelschicht zugehörig - immerhin! seine Armut wäre wohl "nicht mehr real" sondern allenfalls "gefühlt" ...

Ich möchte Ihnen kurz eine Mitteilung machen, hatte mich kurz entschlossen mit meiner Freundin am Samstag zur Demo nach Stuttgart zu fahren, wir beide schon etwas älter 62 J. uns 69 J. Wir haben eine friedliche Demonstration erlebt während des Zuges keinerlei Zwischenfälle, allerdings als Schmiedel redete wurde es lauter, es wurde gesagt es sollen keine Gegenstände auf die Bühne geworfen werden, wir waren etwa 20 Meter von der Bühne entfernt, wenn es Tumulte gewesen wären, hätten die Menschen um uns herum doch reagiert, doch keiner hat die Flucht ergriffen. Von der Presse ist es sehr verwerflich, dass sie solche Meldungen verbreitet, ich denk die werden dafür bezahlt. In der FR wurden die Demonstranten von Foristen als MOB hingestellt, wir sind rechtschaffene Menschen die Sorge um unsere Kinder und Enkel haben auch darum, das das erst der Anfang sein soll, ist das so verwerflich?

Unter dem Lack ein Feudalsystem
In einem "Gastkommentar" von Fred Grimm, versteckt unter "Personalführung" im Wirtschaftsteil, findet sich bei SpOn eine Ungeheuerlichkeit, ein scheinbar unscheinbares Detail, das die Existenz einer Demokratie in Deutschland zu widerlegen geeignet ist, wenn es sich bestätigt. Es heißt dort lapidar:

Gesundheitswesen: Demütigung als Programm
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, FDP, will die Kopfpauschale.
Millionen würden zu Hilfeempfängern.

Weh getan haben sie in den vergangenen Jahren ja schon zur Genüge: die tiefen Einschnitte in das Gesundheitssystem und die stetig steigenden Belastungen der Versicherten. Praxisgebühr, Zuzahlungen zu Arzneimitteln, Erhöhung der Krankenkassenbeiträge einseitig zu Lasten der Beschäftigten. Denn während der Arbeitgeberbeitrag bei 7,0 Prozent eingefroren wurde, haben die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Sonderpaket zu schultern, sie zahlen 7,9 Prozent. Ein Abschied von der paritätischen Finanzierung des Gesundheitssystems und zugleich eine gesetzlich verordnete Lohnkürzung und Umverteilung von unten nach oben. Schließlich sind Sozialbeiträge Bestandteile des Lohns. Diese ersten Amputationen am Solidarsystem im Gesundheitswesen haben seinerzeit bereits Rot-Grün und später Schwarz-Rot erledigt. Unter Schwarz-Gelb rückt nun die Operation Irrsinn auf den Plan.

Flankiert von den Arbeitgeberverbänden und den Lobbyisten der Pharmaindustrie ficht Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, FDP, für die Kopfpauschale - und damit für die radikale Abkehr vom Solidarprinzip, nach dem die Starken für die Schwachen und die Gesunden für die Kranken einstehen. Jede und jeder, egal ob Kleinstverdiener, Erbe oder Einkommensmillionär, soll den gleichen Beitrag zahlen. Wer das nicht kann, so der liberale Nachwuchspolitiker im Amte des Bundesgesundheitsministers, solle eben staatliche Hilfe beantragen. Und dazu werden absehbar mehrere Millionen Menschen im Land gezwungen sein. Abermals Millionen Hilfeempfänger, die sich vor dem Amt entblättern müssten, um ihre Anspruchsberechtigung nachzuweisen. Es ist eine neuerliche Ausweitung des Systems Hartz IV: Ihr da unten, macht Euch klein und sagt danke, heißt die Botschaft. Demütigung als Programm. Woher die Milliarden kommen sollen, die das an Steuergeldern kosten würde, sagt der Minister nicht. Jedenfalls nicht von seiner Klientel - und das sind bekanntermaßen die Besserverdienenden.

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SPD will ihr Scheitern in der "Arbeitsmarktpolitik" als Erfolg verkaufen
Das "Kölner Modell"
"Schwarz-Gelb zerschlägt die wirksamen Strukturen des 'Kölner Modells', das bundesweit einmal beispielgebend war". Mit diesem Satz hat die Kölner SPD am 4. Februar Gäste zum Gespräch "Arbeit für Köln" geladen. Dabei vertraut sie offenbar auf die Vergesslichkeit ihrer Wähler und hat vorsichtshalber auch keine Kritiker eingeladen. Denn das "Kölner Modell" war alles andere als erfolgreich für die Betroffenen, sondern leitete das größte sozialpolitische Desaster nach dem Zweiten Weltkrieg ein.

Helfer helfen
Unterstützer bei diesem Paradigmen-Wechsel in der Kölner Sozialarbeit waren dabei auch Träger der Wohlfahrtspflege, insbesondere auch kirchliche Einrichtungen wie Diakonie und Caritas.

Nur nicht Hartz IV erhöhen
Hartz IV stellt in Deutschland praktisch den Mindestlohn dar. Nachdem der Postmindestlohn gefallen ist, werden auch die anderen Mindestlöhne fallen und im Endeffekt alle Bürger jede Arbeit annehmen müssen. Im Zweifelsfall wird eben auf Kosten des Steuerzahlers auf Hartz IV aufgestockt. Das heißt im Klartext, dass die Gewinne des Kapitals steigen, weil die Löhne sinken und zusätzlich subventioniert werden.

Um dies zu erreichen hatte sich ja schon Gerhard Schröder bei den Bossen eingereiht und die Hornissenkoalition um Angela Merkel und Guido Westerwelle zieht nun den den endgültigen Schlussstrich ...

Ich schaute Anne Will und hoffte, mir nichts Ekliges dabei einzufangen. Sie redeten über den "atmenden Arbeitsmarkt", Ihr Lieblingsspielzeug. So wie kleine Mädchen verträumt am Schwanz ihrer Diddlmaus zwirbeln, zwirbeln Sie an den Rändern unserer Arbeitsmarktpolitik an den Zotteln der Schwächsten. Sie erklären also Ihre Logik über den Arbeitsmarkt, der, damit er schön atmen könne, Menschen als moderne Sklaven beschäftigen muss. Bis Donnerstag, so hoffte ich, hätte ich meine Gehirngrippe, die ich mir beim Zuschauen einfing, auskuriert. Ich hätte an dem Abend im hohen Bogen ausatmen können...

Senken der Löhne – Workfare für die "Überflüssigen"
Vier Jahre Hartz IV sind vier Jahre des Übergangs. Im Sommer 2008 wurde bereits mit einer Medienkampagne die Verallgemeinerung des Workfaresystems für Bezieher/innen des Arbeitslosengelds II vorbereitet. Wie schon 2004 zur Einführung von Hartz IV stand der Mißbrauchsvorwurf im Mittelpunkt. Fernseh-Doku-Soaps wie "Total gerecht", in denen "Sozialfahnder" der ARGEN "Leistungsmißbraucher" überführen, oder die Bild-Kampagne
gegen Arbeitslosengeld II-Bezieher/innen mit Titeln wie "Türkische Familie baut Luxusvilla mit Hartz
IV" oder "Stütze kassiert, 50.000 Euro ergaunert" (beides im August) sollten Stimmung gegen die Ärmsten in der Gesellschaft machen.
Mit dem Aufbrechen der Finanzkrise im Herbst 2008 wurde es merkwürdig still an dieser "Front". Auch wenn die neoliberale Hegemonie brüchig geworden ist, wird weiter am "neoliberalen Projekt" gearbeitet. Die Experimentierphase des Systemwechsels vom fordistischen Sozialstaat zu einem workfarebasierten Fürsorgestaat ist abgeschlossen. Doch die Ergebnisse sind gemessen an den politischen Versprechungen niederschmetternd.
Die zur Bundestagswahl 1998 von der SPD angekündigte Halbierung der Arbeitslosigkeit wurde nie erreicht, stattdessen gab es eine umfangreiche Bereinigung der amtlichen Statistik auf 7,6% (September 2008). Die Strategie der "Aktivierung" möglichst vieler Menschen für eine noch so niedrig bezahlte Erwerbstätigkeit im 1. Arbeitsmarkt ist für die Langzeitarbeitslosen gescheitert.
Die bereits Erwerbstätigen oder Rentner/innen arbeiten immer mehr und die Ausgeschlossenen bleiben draußen. Die Ursache für das Scheitern der Regierungspolitik wird in den "immer noch zu großzügigen Transferleistungen" vermutet und nicht von ungefähr kommt das ein Gutachten aus Chemnitz zu dem Ergebnis, 132 statt 351 Euro monatliche Regelleistung seien "genug".

Die Agenda 2010 hat die Krisenerscheinungen trotz des Anziehens der Weltkonjunktur verschärft. Die Zahl der Erwerbstätigen ist von ca. 39 Mill. im Jahr 2006 auf 39,7 Mill. in 2007 angestiegen. Im gleichen Zeitraum hat die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um 577.000 zugenommen, aber auch alle anderen Bereiche wie Selbständige, geringfügig Beschäftigte und sonstige prekär Beschäftigte haben in dieser Zeit hinzugewonnen. Es verteilen sich zwar gerade im Niedriglohnsektor die Stundenanteile auf immer mehr "Köpfe", aber das Arbeitsvolumen der voll- und teilzeitbeschäftigten Lohnarbeiter/innen ist (...) von 2000 bis 2008 um 1,7 Milliarden Arbeitsstunden zurückgegangen. Dies entspricht einem Verlust von ca. 1 Millionen Vollzeitarbeitsplätzen.

Außerdem können immer weniger Menschen von ihrem Einkommen leben: die Zahl der Rentner/innen, die wieder (geringfügig) arbeiten gehen, ist seit 2003 um ca. 30% angestiegen und die Zahl der Erwerbstätigen mit ergänzenden Hartz IV-Leistungen nimmt ständig zu. Ihre Zahl stieg von knapp 1,1 Mill. im Januar 2006 auf 1,3 Mill. im April 2008. Die Sozialversicherungspflicht beginnt bei
monatlichen Einkünften von 400 Euro und bedeutet so keineswegs bereits ein existenzsicherndes Einkommen. Auch wenn es bislang keine genauen Zahlen hierzu gibt: es mehren sich die Anzeichen, dass vor allem drastische Lohnsenkungen im Niedriglohnsektor für die weitere Inanspruchnahme von Hartz IV-Leistungen verantwortlich sind.

Die Langzeitarbeitslosigkeit bleibt hingegen auf hohem Niveau verfestigt (2005 bei Ø 2,7 Mill., 2006 bei Ø 2,8 Mill., 2007 bei Ø 2,5 Mill., 2008 bei Ø 2,2 Mill.). Ihr Anteil an den Erwerbslosen hat seit Anfang der 90er Jahre von ca. 25% auf heute 64% zugenommen4. Die Kurzzeitarbeitslosigkeit
unter einem Jahr nimmt ab und der Sockel der Langzeitarbeitslosigkeit nimmt stetig zu. Klaus Dörre
u. a.5 zählen mittlerweile 14% der Beschäftigten, rund 5,4 Millionen Menschen, zur Zone der Prekarität und weitere 13 % der Bevölkerung gelten als arm. Das sind ca. 10,3 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Kinder unter 16 Jahren (die Armutsgrenze lag 2008 bei 781 Euro im Monat für einen Singlehaushalt, 2004 waren es noch 856 Euro). Diese Zahlen bedeuten, dass insgesamt etwa 19% der Bevölkerung bereits prekäre Existenzbedingungen haben oder gar arm sind. Die Armut in der Gesellschaft ist deutlich angewachsen und die sozialen Spaltungen haben sich drastisch vertieft: 10,9 % der Kinder in Deutschland wachsen heute in Armut auf, 1989 waren es noch 4,5%7. Verdeckter Hunger gehört heute wieder zur Alltagserfahrung für Kinder und viele Menschen mit geringen Einkommen. Die Lohnschere geht immer weiter auf. Danach haben innerhalb eines Jahrzehnts zwischen
1995 und 2006 bei fast gleichbleibendem Reallohnniveau massive Umverteilungen von den niedrigen zu den hohen Einkommensgruppen stattgefunden: 2006 verdiente das untere Einkommensviertel 13,7% weniger als 1995, während das obere Einkommensviertel deutliche Zuwächse verzeichnen konnte. Da ist es wenig überraschend, dass die Zahl der Menschen im Hartz IV-Transferleistungsbezug von Beginn 2005 an mit rund 7 Millionen Menschen bis heute konstant hoch ist.
Quelle: "Workfare - ein Standortfaktor für Europa? Nationale Umsetzungen der Lissabon-Strategie"

Fünf Jahre Hartz IV und was das für die Mittelschicht und ihr Verhältnis zur Unterschicht bedeutet
Der alte Traum vom Imperium, vom weltweit geltenden Normensystem soll nun vor allem in Annäherung aller Mächtigen verschiedener regionaler Hoheitsbereiche durch eine schrittweise immer vollständigere Angleichung, Vereinheitlichung und damit Vereinigung aller bestehenden Normensysteme erfolgen. Das Imperium wird nicht erobert, sondern man lässt es zusammenwachsen. Diese neue Strategie, deren Umsetzung soweit gediehen ist, dass sie verschiedene Lebensbereiche massiv beeinflusst, ist das, was das heutige Phänomen der "Globalisierung" in Wahrheit ausmacht. Und der Verursacher dieses Phänomens ist die Politik, denn niemand anderes als unsere Regierungen sind die Baumeister dieser "neuen Welt". Und wenn gesagt wird, dass Globalisierung die Tarifpartei der Arbeitnehmer mehr und mehr ins Hintertreffen bringt, dann ist es in der letzten Ursache niemand anderes als die Regierungspolitik, die dieses tut. Ich behaupte: Die Verfassungsvorgabe der Tarifautonomie wird dadurch eklatant verletzt! Und das gleiche gilt für die Einführung von Hartz IV. Der Staat hat damit nicht einmal großartig Geld gespart. Scheinbar kam es einzig und allein auf die systematische Entwürdigung der Menschen an, die fürchterlich ist für die bereits Betroffenen, die aber psychologisch auch bereits die massive Auswirkung auf die Noch-Arbeitnehmer hat, die Standhaftigkeit deren Tarifpartei individuell wie gemeinschaftlich zu brechen. (...).
Der alte Plan der Oberschicht, Mittel- und Unterschicht zu spalten, scheint durch Hartz IV Wirklichkeit geworden zu sein.

Am 28. Juni 1930 hat die Konferenz der Mitglieder der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) das Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit angenommen. Das Übereinkommen ist am 1. Mai 1932 in Kraft getreten und wurde von Deutschland am 13.06.1956 ratifiziert.
Es lohnt sich im Zusammenhang mit der Diskussion um die sog. "Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung" (Ein-Euro-Jobs) dieses Übereinkommen in Erinnerung zu rufen:
Zum Beispiel:
Artikel 1
Jedes Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation, das dieses Übereinkommen ratifiziert, verpflichtet sich, den Gebrauch der Zwangs- oder Pflichtarbeit in allen ihren Formen möglichst bald zu beseitigen.
Artikel 2
Als "Zwangs- oder Pflichtarbeit" im Sinne dieses Übereinkommens gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat.
Artikel 14
Abgesehen von der in Artikel 10 dieses Übereinkommens bezeichneten Arbeit ist Zwangs- oder Pflichtarbeit in allen ihren Formen in Geld zu vergüten, und zwar zu Sätzen, die weder niedriger sind als die für gleichartige Arbeit in dem Gebiete der Arbeitsverrichtung, noch niedriger als die im Anwerbungsgebiet üblichen Sätze.
ILO-Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930

Neusprech: Agenda 2010
Die rotgrüne Regierung unter Schröder hatte im Jahre 2003 mit dem Schlagwort der »Agenda 2010« ein ganzes Bündel arbeitgeberfreundlicher Reformen in Form einer modernen politischen Vision angekündigt. Nun haben wir das Jahr 2010. Was von dieser vermeintlich großen Vision übriggeblieben ist, sind vor allem millionenfach verprellte SPD-Wähler, eine zukünftig stark steigende Altersarmut, privatisierte Lebensrisiken, über 2,5 Millionen Kinder in Armut, ein Niedrig-Lohnsektor, der mittlerweile fast ein Drittel aller Beschäftigungsverhältnisse ausmacht und vieles  mehr,  dass das Leben in Deutschland für Millionen Menschen erschwert hat. Der Begriff der »Agenda 2010« dürfte - ähnlich wie der Begriff der Reform - sehr negativ besetzt sein. Just in diesem Augenblick startet der Konzern Mediamarkt, Tochter der Metro AG, eine Spass- und Kaufaktion mit dem Namen: »Agenda 2010«.

Einpacken an der Supermarktkasse: Der brutalstfreundliche Kapitalismus
Wenn man die Sache freundlich und fair betrachtet, hat Martin Lettenmeier durchaus etwas Gutes getan. Lettenmeier, Theologe, Hausmann, Vater von drei Teenager-Töchtern, verheiratet mit einer Militärpfarrerin, hat ein wenig Frieden dorthin gebracht, wo sich sonst der Stress eines Einkaufs staut. Er hat dafür gesorgt, dass das Einpacken an der Kasse für Supermarktkunden einfacher geworden ist, weil ihnen junge Leute helfen - lächelnd.

Er hat zwischenzeitlich 800 Schülern und Studenten einen anständig bezahlten Nebenjob verschafft und vierzig Märkten in ganz Deutschland zufriedenere Kunden. Dafür begnügt er selbst sich als Geschäftsführer mit einem monatlichen Nettogehalt von 800 Euro, sagt er.